Entdecke Vietnam - Info 2: Das Land und der Staat Vietnam (Seite 2)

Fotos: Sozialistisches Propaganda-Plakat, Statue Gründungskaiser von Hanoi "Ly Thai To" (um 1010), Mausoleum Staatsgründer VR Vietnam Ho Chi Minh, Partei-Wappen City Hall

Die Sozialistische Republik Vietnam ist der Verfassung nach eine kommunistische Volksrepublik. Im Einheitsstaat gibt es nur die Kommunistische Partei, die 1930 von Staatsgründer Ho Chi Minh in Hong Kong als Sammelbecken gegen die französische Kolonialherrschaft gegründet wurde. Diese hat in langen Kämpfen die Unabhängigkeit des Landes erwirkt. Der Führungsanspruch der Partei ist in der Verfassung festgeschrieben. Alle 4 Jahre findet ein Parteikongress statt. Die Parteipolitik wird von der staatlichen Verwaltung ausgeführt; ähnlich den westlichen Parlamenten verabschiedet die Nationalversammlung die Gesetze. Ihre 496 Mitglieder werden alle 5 Jahre neu gewählt. Die Nationalversammlung beruft den 15-köpfigen Staatsrat, eine Art kollegtives Staatsoberhaupt mit repräsentativen Pflichten. Die Exekutivgewalt liegt beim Ministerrat, der gleich den westlichen Kabinetten die Regierungsgeschäfte tätigt. Das Staatsgebiet ist in 50 Provinzen, 3 Stadtstaaten (Ha Noi, Ho Chi Minh City (Saigon) und Hai Phong sowie die Sonderzone Vung Tau unterteilt. Mit der seit 1987 eingeleiteten "Do Moi" (Erneuerungs)-Politik wurde in kleinen Schritten die Privat- und Außenwirtschaft liberalisiert. 1994 hoben die USA ihr Handels-Embargo auf und bereits 1995 trat Vietnam als einziges sozialistisches Land dem ASEAN-Staatenbund in Südostasien bei. Seit Jahresbeginn 2007 ist Vietnam endlich vollwertiges Mitglied in der WTO.

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